Post aus dem Bundestag #14

Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde,  eine weitere Sitzungswoche liegt hinter mir und damit auch der Blick auf das, was geschehen ist und das, was in den kommenden zwei Wahlkreiswochen ansteht.  Post aus dem Bundestag Im Fokus standen diese Woche viele Gespräche und Termine zum Thema Kinder- und Jugendschutz. Am Montag traf ich mich …

Post aus dem Bundestag #13

Liebe Genossinnen und Genossen,Liebe Freundinnen und Freunde, die Haushaltswoche liegt hinter mir und endlich kann ich sagen: Wir haben einen Haushalt für 2024 beschlossen. Was lange währt, wird endlich gut und das gilt auch für den Haushalt und insbesondere die beiden Einzelpläne „meiner“ Ministerien. Post aus dem Bundestag Im Familienhaushalt reformieren wir das Elterngeld und …

Post aus dem Bundestag #12

Liebe Genossinnen und Genossen,Liebe Freundinnen und Freunde, zunächst einmal wünsche ich euch ein frohes neues Jahr und wünsche euch viel Gesundheit, Glück und Erfolg für 2024! Der Start ins politische Jahr 2024 war natürlich geprägt von den Diskussionen um den Haushalt und die Kürzungen im Bereich der Agrar-Subventionen. Ich verstehe die Proteste und den Unmut, …

Daniel Baldy lädt zum Girls’Day nach Berlin ein!

Mainz/Berlin, 18.01.2024 – Der Bundestagsabgeordnete Daniel Baldy (SPD) lädt Schülerinnen und Auszubildende zwischen 16 und 19 Jahren herzlich ein, vom 24. bis zum 26. April 2024 am Girls’Day der rheinland-pfälzischen SPD-Abgeordneten in Berlin teilzunehmen. Der bundesweite Girls’Day ermöglicht jungen Frauen, Berufe kennenzulernen, in denen bisher überwiegend Männer arbeiten. „Wir brauchen mehr Frauen in der Politik …

Post aus dem Bundestag #11

Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde, die letzte ereignisreiche Sitzungswoche des Jahres 2023 ist vorbei. Mit dem Bundesparteitag am vergangenen Wochenende konnte die SPD an vielen Punkten zum Glück endlich wieder klar machen, wofür wir als Partei außerhalb von Koalitionszwängen stehen und in welche Richtung wir mit diesem Land nach vorne gehen wollen. …

Post aus dem Bundestag #10

Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde, eine weitere spannende Sitzungswoche mit harten Debatten liegt hinter mir. Natürlich war das Karlsruher Urteil zum Klima- und Transformationsfonds das bestimmende Thema der Debatten, gerade in der Debatte zum Nachtragshaushalt am Mittwoch. Mit dem Grundsatzurteil zur Schuldenbremse und zu Sondervermögen hat das Bundesverfassungsgericht erstmals mehrere Pflöcke eingeschlagen, …

Kürzungen im Familien-Haushalt abgewendet – Mittel für Integration werden aufgestockt

Berlin, 17.11.2023 – In den parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 haben die Abgeordneten im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages umfangreiche Änderungen am Etat vorgenommen. Auf Antrag der Ampel-Koalition wurden zusätzliche Mittel in Höhe von 188 Mio. Euro für das Sprachkursangebot bereitgestellt. Auch die u.a. von Caritas, Diakonie und AWO angebotene Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer wurde gegenüber dem …

Post aus dem Bundestag #9

Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde, die letzte Doppelsitzungswoche des Jahres liegt hinter mir und mit ihr einige Entscheidungen, die uns in den verbleibenden zwei Sitzungswochen noch begleiten werden. Post aus dem Bundestag Sowohl in den Sitzungen des Innenausschuss, als auch in den Plenardebatten spielt die sicherheitspolitische Situation in Deutschland, insbesondere für jüdische …

Alternativtrasse muss weiterhin Thema bleiben: SPD- Abgeordnete Rudolph und Baldy fordern wirksame Entlastungen vom Bahnlärm im Mittelrheintal

Mainz/Braubach, 02.11.2023 – Das Thema Bahnlärm spielt im Mittelrheintal eine große Rolle. Vor allem der Güterverkehr belastet Anwohnerinnen und Anwohner immens. Aus Anlass der jüngsten Sitzung des Beirats Leiseres Mittelrheintal in Braubach erneuerten die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Thorsten Rudolph (Wahlkreis Koblenz) und Daniel Baldy (Wahlkreis Mainz) ihre Forderung nach wirksamen Entlastungsmaßnahmen – gerade auch vor dem …

Post aus dem Bundestag #8

Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde, eine Doppelsitzungswoche liegt hinter mir und es unmöglich, darüber zu berichten, ohne über den schrecklichen Terror der Hamas gegen Israels zu sprechen. Die Regierungserklärung des Bundeskanzlers Olaf Scholz und sein Besuch in Israel haben unterstrichen: wir stehen fest an der Seite Israels in diesen Zeiten des Terrors …