Immer wieder liest man falsche Nachrichten darüber. Nun ist Zeit aufzuräumen!
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Juni
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Mainz, 15.06.2023 – Der Mainzer Bundestagsabgeordnete, Daniel Baldy, hat federführend für seine Fraktion ein Kinderschutzpapier auf den Weg gebracht. Am gestrigen Dienstag verabschiedet die SPD- Bundestagsfraktion das Positionspapier „Kinder vor sexualisierter Gewalt schützen“. „Die Bekämpfung von Kindesmissbrauch und die Eindämmung des Bildmaterials dieses Missbrauchs ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nicht durch eine Einzelmaßnahme gelöst werden kann“, betont …
Liebe Genossinnen und Genossen,Liebe Freundinnen und Freunde, Hinter mir liegt eine weitere Sitzungswoche, die ausnahmsweise nicht mit der Anreise aus Mainz begann, sondern bereits am Sonntag mit der Anreise aus Wien. Trotz Unterstützung unseres Trainers Felix Magath konnte der FC Bundestag beim 50. Parlamentarier-Turnier seinen Titel leider nicht verteidigen und wurde Letzter. Verletzungsbedingt gingen wir …
Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde, Hinter mir liegt eine weitere Sitzungswoche voller spannender Termine und Gespräche, an denen ich euch gerne teilhaben lassen möchte. Post aus dem Bundestag In der Fraktionssitzung am Dienstag haben wir auch über die geplante Novelle des Gebäude-Energie-Gesetzes diskutiert. Der erste öffentlich gewordene Entwurf des Gesetzes hat natürlich …
Liebe Genossinnen und Genossen,Liebe Freundinnen und Freunde, hinter mir liegen zwei Sitzungswochen und umso mehr freue ich mich, in der nächsten Woche wieder im Wahlkreis unterwegs zu sein. Die Doppel-Sitzungswoche startete mit einem Austausch mit Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt in der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz. Hier treffen sich jeden Montag in einer Sitzungswoche die SPD-Abgeordneten aus RLP zum …
Mainz, 03.04.2023 – Der Vorverkauf für das Deutschlandticket startet am heutigen Montag, nachdem das Ticket am Freitag im Bundesrat die letzte Hürde genommen hatte. Der Mainzer Bundestagsabgeordnete Daniel Baldy dazu: „Die 49 Euro heute für Mai auszugeben, ist gut investiertes Geld. Ab dem 1. Mai ist das Deutschlandticket bundesweit rund um die Uhr im öffentlichen Nahverkehr …
Mainz, 31.03.2023 –„Das Ergebnis des Koalitionsausschusses ist ein richtiges Modernisierungspaket für Klimaschutz und Planungsbeschleunigung geworden. Hiervon profitiert auch die Region rund um Mainz“, so der Bundestagsabgeordnete Daniel Baldy (SPD). „Ich freue mich insbesondere, dass zu den 144 Projekten, aus dem Bundesverkehrswegeplan, die aufgrund eines überragenden öffentlichen Interesses nun schneller geplant und umgesetzt werden können, auch …
Liebe Genossinnen und Genossen,Liebe Freundinnen und Freunde, wie immer möchte ich euch aus dem Zug Richtung Heimat am Freitag einen Rückblick auf die Sitzungswoche geben und auf die kommende Wahlkreiswoche schauen. Die Anreise nach Berlin fand aufgrund des Streiks am Montag diese Woche ausnahmsweise schon am Sonntag statt. Wie gerade die Union die Schuld an …
Liebe Genossinnen und Genossen,Liebe Freundinnen und Freunde, Ich möchte euch gerne von nun an in regelmäßigen Abständen mit kleinen Schlaglichtern über die Arbeit in Berlin, aber auch im Wahlkreis berichten. Damit der Newsletter nicht zu lang wird, will ich mich in der Länge auf jeweils 2-3 Termine als Schlaglichter der Wahlkreis- und Berlinwoche beschränken. Geschrieben …
Mainz, 08.03.2023 – Das weltweite Erstarken rechtspopulistischer und antifeministischer Bewegungen zeigt einmal mehr: wir brauchen eine starke Demokratie und eine starke Gleichstellungspolitik. Hierfür steht die SPD-Bundestagsfraktion. „Weltweit erstarken rechtspopulistische und antifeministische Bewegungen – auch in Deutschland. Diese bedrohen hart erkämpfte Rechte, wie bei der reproduktiven und sexuellen Selbstbestimmung. Die Antwort darauf muss eine moderne Gesellschaftspolitik sein, die …