Die Bilder der Aufstände im Iran, ausgelöst vom Tod von Mahsa Amini im vergangenen September gingen um die Welt. Die Menschen rebellieren gegen die Unterdrückung der Frauen, gegen die staatliche Willkür, gegen den Missbrauch des staatlichen Gewaltmonopols, gegen unverhältnismäßige staatliche Vorschriften, gegen die grassierende Korruption, gegen faktische Gewalteneinheit und manipulierte Wahlen. Für ihre Freiheit und Rechte sind die Menschen bereit, große Opfer zu bringen. Sie nehmen dafür ihre Haft und ihren Tod in Kauf.
Währenddessen versucht das Regime die Proteste mit brutaler Gewalt, Massenvergewaltigungen und Folter in Gefängnissen und öffentlichen Hinrichtungen einzudämmen. Unter dem wachsenden internationalen Druck versucht das Regime verzweifelt den Anschein von Rechtsstaatlichkeit aufrecht zu erhalten. Fast täglich werden jedoch Gefangene hingerichtet. Wenn ein Anklagepunkt nicht passt, wird er ausgetauscht. Mit Rechtsstaatlichkeit haben die durchgeführten Schauprozesse nichts zu tun.
Ich setze mich für die Freilassung der zahlreichen Inhaftierten ein.
Sheno Ahmadian ist eine derjenigen, die bereit war, für ihre Freiheit auf die Straße zu gehen. Sie ist 16 Jahre alt und wurde am 16.11. in Dehgolan inhaftiert. Seitdem hat man leider nichts mehr von ihr gehört. Man weiß weder, in welchem Gefängnis sie sich aufhält, noch wie ihr gesundheitlicher Zustand ist. Weil das Regime besonders hart in den kurdischen Regionen vorgeht, fürchten wir um ihren gesundheitlichen Zustand. Vor dem Hintergrund des CNN Berichts, aus dem hervorgeht, wie Vergewaltigung systematisch in den Gefängnissen vor allem gegen junge Frauen eingesetzt wird, ist es wichtig, dass endlich Klarheit über ihren Zustand und ihren Aufenthaltsort geschaffen wird.
Ich habe die Patenschaft für Sheno Ahmadian übernommen und mich bereits in Briefen an die iranische Botschaft, an das Auswärtige Amt und die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe gewandt. Ich fordere dazu auf, dass Sheno Ahmadian Kontakt zu ihrer Familie ermöglicht bekommt. Des Weiteren müssen unabhängige Prozessbeobachter*innen zugelassen werden und insbesondere die Freilassung von Sheno Ahmadian geprüft werden.