Mainz, 30.07.2024 – Der direkt gewählte Mainzer Bundestagsabgeordnete Daniel Baldy zeigt sich zufrieden mit der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Baldy: „Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat heute in seinem Urteil die Wahlrechtsreform der Ampelkoalition im Kern bestätigt. In Zukunft wird es keine Überhang- und Ausgleichsmandate mehr geben, die in der Vergangenheit zu einer immer größeren Zahl von …
Berlin, 03.07.2024 – Der direkt gewählte Mainzer Bundestagsabgeordnete Daniel Baldy begrüßt die Bundesförderung aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm XIII in Höhe von 50.000 Euro für die Burg Stahleck in Bacharach. Er sagt: „Neben ihrer historischen Bedeutung erfüllt die Burg Stahleck durch die Nutzung als Jugendherberge auch einen wichtigen sozialen Zweck. Sie ist ein besonderer Ort, an dem …
Mainz, 24.06.2024 – Die SPD-Bundestagsfraktion lädt politikinteressierte Jugendliche ein, sich für das Planspiel in Berlin zu bewerben. Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Daniel Baldy aus Mainz sagt: „Das Planspiel bietet jungen Menschen die einmalige Chance, Politik hautnah zu erleben und eigene Ideen einzubringen“ Das Planspiel ist eine spielerische, aber realistische Simulation der Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion. „Ziel …
Berlin, 11.06.2024 – Der direktgewählte Bundestagsabgeordnete aus Mainz, Daniel Baldy, erklärt: „Mit dem Startchancen-Programm halten wir unser Versprechen und setzen das wichtigste bildungspolitische Projekt dieser Koalition um. Zehn Jahre lang fließen jährlich eine Milliarde Euro vom Bund direkt an bis zu 4.000 Schulen. Die Länder geben den gleichen Betrag dazu und verdoppeln damit die Förderung“. …
Mainz, 10.06.2024 – Mit gemischten Gefühlen hat der direkt gewählte Mainzer SPD-Bundestagsabgeordnete Daniel Baldy die Ergebnisse der gestrigen Europa- und Kommunalwahlen aufgenommen. Die Mainzer SPD musste bei der gestriegen Kommunalwahl leichte Verluste verzeichnen und wird künftig mit 12 Mandaten im Stadtrat vertreten sein. Mit der dritthöchsten Stimmenzahl innerhalb der SPD zieht Baldy erstmals in den …
Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde, die erste Sitzungswoche nach Ostern liegt hinter mir und damit will ich, wie gewohnt, gemeinsam auf die vergangene Woche zurückschauen. Post aus dem Bundestag Erstmals in diesem Jahr begann die Berliner Sitzungswoche mit sonnigem Wetter. Das kann nur einen Grund haben: Die Besucher:innen-Gruppe aus dem Wahlkreis Mainz …
Mainz, 11.04.2024 – Das Parlamentarische Patenschafts-Programm – ein Vollstipendium für den deutsch-amerikanischen Schüleraustausch – wird seit 1983 einmal im Jahr vom Deutschen Bundestag und dem US-Kongress angeboten. Als Junior-Botschafter bzw. -Botschafterin können Jugendliche aus den USA und Deutschland für ein Schuljahr das jeweils andere Land kennenlernen und somit die Freundschaft der beiden Länder sowie den …
Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde, eine anstrengende und intensive Doppelsitzungswoche liegt hinter mir und ich möchte wie immer die Zugfahrt nutzen, um euch aus diesen beiden zu berichten. Post aus dem Bundestag Die letzte Sitzungswoche war für mich mit drei Plenarreden ziemlich vollgepackt. Themen waren unter anderem eine Rede zum Leak des …
Mainz/Berlin, 08.03.2024 – Am 8. März feiern wir den Internationalen Frauentag. Nicht nur an diesem Tag machen wir deutlich: Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist unumstößliches Ziel sozialdemokratischer Politik. „Derzeit versuchen Rechte, die Uhr zurückzudrehen und längst veraltete Frauenbilder wieder aufleben zu lassen. Dass gleichstellungspolitische Erfolge in Frage gestellt werden, lassen wir nicht zu. …
Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde, eine weitere Sitzungswoche liegt hinter mir und damit auch der Blick auf das, was geschehen ist und das, was in den kommenden zwei Wahlkreiswochen ansteht. Post aus dem Bundestag Im Fokus standen diese Woche viele Gespräche und Termine zum Thema Kinder- und Jugendschutz. Am Montag traf ich mich …