Mainz, 04.12.24 – Das Bundesfinanzministerium gibt jedes Jahr 50 Sonderbriefmarken heraus. Ausgewählt werden die Motive aus einer Vielzahl an Vorschlägen von Bürgerinnen und Bürgern sowie Institutionen. In diesem Jahr wird es auch eine Sonderbriefmarke zum UNESCO-Weltkulturerbe SchUM-Stätten in Speyer, Mainz und Worms geben. Für diese hatten sich im Vorfeld der Entscheidung auch die drei rheinland-pfälzischen SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Thorsten Rudolph (Koblenz), Daniel Baldy(Mainz) und Isabel Mackensen-Geis (Neustadt-Speyer) eingesetzt. „Die …
Berlin/Mainz, 06.11.24 – Daniel Baldy, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter, kommentiert das Ende der Koalition in Berlin: „Die Ampel-Koalition ist mit großen Ambitionen, einem klaren Mandat und progressiven Vorhaben in die Legislatur gestartet. Doch an entscheidenden Stellen wurde sie immer wieder von der FDP blockiert, die sich weigerte, notwendige und zukunftsfähige Investitionen in unsere Wirtschaft und Infrastruktur zu …
Berlin/Mainz, 06.11.24 – „Das sind hervorragende Nachrichten für den Bevölkerungsschutz in Deutschland, die genau zur richtigen Zeit kommen“, freut sich Daniel Baldy, MdB (SPD). Wie der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mainz/Mainz-Bingen berichtet, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im Rahmen der parlamentarischen Beratungen für den Etat des Bundesinnenministeriums einen Aufwuchs von 10 Mio. Euro für den Zivil- und Katastrophenschutz …
Mainz, 25.09.2024 – Der Deutsche Bundestag hat in der heutigen Haushaltsausschusssitzung 7,45 Millionen Euro zur Förderung des neuen Szenografiekonzepts im Rahmen der Modernisierung und des Neubaus des Gutenberg-Museums in Mainz freigegeben. Die Mittel stammen aus dem Bundesprogramm KulturInvest. Mit diesem Beschluss trägt der Bund 50 Prozent der Gesamtkosten von 14,9 Millionen Euro. Dazu erklären die …
Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde, auch eine Sommerpause endet mal: sowohl was den Kalender angeht, aber leider auch wettermäßig. Post aus dem Bundestag Die parlamentarische Sommerpause habe ich genutzt für die Termine und Vorhaben, die im regulären Sitzungsbetrieb leider oftmals zu kurz kommen: Nachtschichten bei der Binger und Mainzer Polizei, Sprechstunde vor Ort (Baldy brutzelt), aber …
Mainz, 03.09.2024 – Das Sonderprogramm der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien zur Erhaltung des schriftlichen Kulturguts kommt nach Angaben des direkt gewählten Mainzer Bundestagsabgeordneten Daniel Baldy (SPD) auch der Martinus-Bibliothek in Mainz zugute. Mit dem Sonderprogramm werden bundesweit insgesamt 56 Projekte zum Erhalt von historisch wertvollem Schriftgut mit einem Gesamtvolumen von rund 1,5 Millionen Euro gefördert. …
Mainz, 30.07.2024 – Der direkt gewählte Mainzer Bundestagsabgeordnete Daniel Baldy zeigt sich zufrieden mit der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Baldy: „Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat heute in seinem Urteil die Wahlrechtsreform der Ampelkoalition im Kern bestätigt. In Zukunft wird es keine Überhang- und Ausgleichsmandate mehr geben, die in der Vergangenheit zu einer immer größeren Zahl von …
Berlin, 03.07.2024 – Der direkt gewählte Mainzer Bundestagsabgeordnete Daniel Baldy begrüßt die Bundesförderung aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm XIII in Höhe von 50.000 Euro für die Burg Stahleck in Bacharach. Er sagt: „Neben ihrer historischen Bedeutung erfüllt die Burg Stahleck durch die Nutzung als Jugendherberge auch einen wichtigen sozialen Zweck. Sie ist ein besonderer Ort, an dem …
Mainz, 24.06.2024 – Die SPD-Bundestagsfraktion lädt politikinteressierte Jugendliche ein, sich für das Planspiel in Berlin zu bewerben. Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Daniel Baldy aus Mainz sagt: „Das Planspiel bietet jungen Menschen die einmalige Chance, Politik hautnah zu erleben und eigene Ideen einzubringen“ Das Planspiel ist eine spielerische, aber realistische Simulation der Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion. „Ziel …
Berlin, 11.06.2024 – Der direktgewählte Bundestagsabgeordnete aus Mainz, Daniel Baldy, erklärt: „Mit dem Startchancen-Programm halten wir unser Versprechen und setzen das wichtigste bildungspolitische Projekt dieser Koalition um. Zehn Jahre lang fließen jährlich eine Milliarde Euro vom Bund direkt an bis zu 4.000 Schulen. Die Länder geben den gleichen Betrag dazu und verdoppeln damit die Förderung“. …