Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Freundinnen und Freunde,
frohes neues Jahr!
Und ja – ihr habt recht: Es ist eine ganze Weile her, seit ihr zuletzt einen Newsletter von mir bekommen habt. Einer meiner guten Vorsätze für 2026 daher ganz klar, mich wieder regelmäßiger bei Euch zu melden. Gerade in politisch bewegten Zeiten ist es mir sehr wichtig, Euch Einblicke in meine Arbeit im Bundestag und im Wahlkreis zu geben.
Post aus dem Bundestag
In den vergangenen Monaten hat sich für mich parlamentarisch einiges entschieden. Ich bin nun Mitglied im Ausschuss für Verteidigung sowie im Ausschuss für Inneres. Zwei Ausschüsse, die angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Lage, der digitalen Bedrohungen und des Schutzes unserer Demokratie zentrale Bedeutung haben.
Im Verteidigungsausschuss arbeite ich als Berichterstatter u.a. zu den Themen Cyber– und Informationsraum, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz und Schlüsseltechnologien, Gesamtverteidigung und Katastrophenschutz, ausländische Streitkräfte in Deutschland sowie zum Nahen und Mittleren Osten. Im Innenausschuss liegen meine Schwerpunkte unter anderem bei ZITIS, den Nachrichtendiensten, Kriminalität im Internet, IT– und Cybersicherheit, dem BSI (Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik) sowie der Luft- und Seesicherheit.
Außerdem bin ich Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium des Deutschen Bundestages, dass die Arbeit der Nachrichtendienste parlamentarisch überwacht. Diese Aufgabe verlangt besondere Verantwortung.
Diese Themen zeigen deutlich, dass innere und äußere Sicherheit sich längst nicht mehr trennen. Der Schutz unserer Demokratie, unserer kritischen Infrastruktur und unserer digitalen Souveränität wird eine der großen Aufgaben der kommenden Jahre sein. Dazu werde ich Euch hier regelmäßig berichten.
Diese Woche haben wir beispielsweise das KRITIS-Dachgesetz verabschiedet. Damit stärken wir kritische Infrastruktur vor physischen Angriffen und Sabotage. Wie wichtig dieses Gesetz ist, zeigt uns der Stromausfall in Berlin Anfang des Jahres. Mit diesem Gesetz und dem NIS2-Gesetz zur Sicherheit vor Cyberangriffen haben wir als Koalition in den letzten Wochen zwei ganz wichtige Entscheidungen getroffen, die auch zeigen: nicht alles ist immer Streit, sondern vieles passiert auch in gutem Miteinander in dieser Koalition
Ein besonders wichtiger Moment für mich in dieser Woche war der Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. In der Gedenkstunde im Bundestag sagte die Holocaust-Überlebende Tova Friedmann einen Satz, der mich sehr bewegt hat: „Erinnert euch! Ich erinnere mich jeden Tag!“
Ausblick auf die Wahlkreis-Woche
Am Samstag freue ich mich besonders auf den Erinnerungsspieltag des FC Ente Bagdad. Ein starkes Zeichen gegen Rassismus, Antisemitismus und Ausgrenzung.
In der kommenden Wahlkreiswoche stehen zudem mehrere Schulbesuche auf dem Programm. Der Austausch mit jungen Menschen ist mir sehr wichtig, gerade wenn es um Demokratie, politische Teilhabe und aktuelle gesellschaftliche Fragen geht.
Außerdem tagt der Stadtrat in der kommenden Woche, und am Donnerstag bin ich ab 19:30 Uhr beim Pub-Quiz im ZMO Mainz-Bretzenheim dabei. Wer Lust hat: kommt gerne vorbei! Falls Ihr mich nächste Woche vor Eurer Haustür entdeckt: nicht erschrecken, ich kämpfe mit vielen anderen dafür, dass Alexander Schweitzer auch weiterhin Ministerpräsident bleibt!
In den kommenden Wochen freue ich mich besonders auf die Fastnachtszeit in Mainz!
Bis dahin wünsche ich Euch alles Gute und freue mich wie immer über Feedback oder Anliegen unter daniel.baldy.wk@bundestag.de.
Beste Grüße
Daniel