Post aus dem Bundestag #14

Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde,  eine weitere Sitzungswoche liegt hinter mir und damit auch der Blick auf das, was geschehen ist und das, was in den kommenden zwei Wahlkreiswochen ansteht.  Post aus dem Bundestag Im Fokus standen diese Woche viele Gespräche und Termine zum Thema Kinder- und Jugendschutz. Am Montag traf ich mich …

Post aus dem Bundestag #13

Liebe Genossinnen und Genossen,Liebe Freundinnen und Freunde, die Haushaltswoche liegt hinter mir und endlich kann ich sagen: Wir haben einen Haushalt für 2024 beschlossen. Was lange währt, wird endlich gut und das gilt auch für den Haushalt und insbesondere die beiden Einzelpläne „meiner“ Ministerien. Post aus dem Bundestag Im Familienhaushalt reformieren wir das Elterngeld und …

Post aus dem Bundestag #12

Liebe Genossinnen und Genossen,Liebe Freundinnen und Freunde, zunächst einmal wünsche ich euch ein frohes neues Jahr und wünsche euch viel Gesundheit, Glück und Erfolg für 2024! Der Start ins politische Jahr 2024 war natürlich geprägt von den Diskussionen um den Haushalt und die Kürzungen im Bereich der Agrar-Subventionen. Ich verstehe die Proteste und den Unmut, …

Post aus dem Bundestag #11

Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde, die letzte ereignisreiche Sitzungswoche des Jahres 2023 ist vorbei. Mit dem Bundesparteitag am vergangenen Wochenende konnte die SPD an vielen Punkten zum Glück endlich wieder klar machen, wofür wir als Partei außerhalb von Koalitionszwängen stehen und in welche Richtung wir mit diesem Land nach vorne gehen wollen. …

Post aus dem Bundestag #10

Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde, eine weitere spannende Sitzungswoche mit harten Debatten liegt hinter mir. Natürlich war das Karlsruher Urteil zum Klima- und Transformationsfonds das bestimmende Thema der Debatten, gerade in der Debatte zum Nachtragshaushalt am Mittwoch. Mit dem Grundsatzurteil zur Schuldenbremse und zu Sondervermögen hat das Bundesverfassungsgericht erstmals mehrere Pflöcke eingeschlagen, …

Post aus dem Bundestag #9

Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde, die letzte Doppelsitzungswoche des Jahres liegt hinter mir und mit ihr einige Entscheidungen, die uns in den verbleibenden zwei Sitzungswochen noch begleiten werden. Post aus dem Bundestag Sowohl in den Sitzungen des Innenausschuss, als auch in den Plenardebatten spielt die sicherheitspolitische Situation in Deutschland, insbesondere für jüdische …

Post aus dem Bundestag #8

Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde, eine Doppelsitzungswoche liegt hinter mir und es unmöglich, darüber zu berichten, ohne über den schrecklichen Terror der Hamas gegen Israels zu sprechen. Die Regierungserklärung des Bundeskanzlers Olaf Scholz und sein Besuch in Israel haben unterstrichen: wir stehen fest an der Seite Israels in diesen Zeiten des Terrors …

Post aus dem Bundestag #7

Liebe Genossinnen und Genossen,Liebe Freundinnen und Freunde, Nachdem der letzte Newsletter schon einige Wochen her ist und die parlamentarische Sommerpause am Montag endet, möchte ich mich bei euch aus der Sommerpause zurückmelden. Nachrichten aus dem Wahlkreis Die Sommerpause habe ich im Wahlkreis genutzt, um mit vielen lokalen Erzeuger:innen und Landwirt:innen zu „Nachhaltigkeit und Regionalität“ ins …

Post aus dem Bundestag #6

Liebe Genossinnen und Genossen,Liebe Freundinnen und Freunde, nachdem der letzte Newsletter ausgefallen ist, da ich keine Zeit fand, ihn vorzubereiten zu schreiben, möchte ich euch nach der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause ein kleines Update aus meiner Arbeit in Berlin und dem Wahlkreis geben. Post aus dem Bundestag Wie vor einigen Wochen bereits geschrieben, bin …

Post aus dem Bundestag #5

Liebe Genossinnen und Genossen,Liebe Freundinnen und Freunde, Hinter mir liegt eine weitere Sitzungswoche, die ausnahmsweise nicht mit der Anreise aus Mainz begann, sondern bereits am Sonntag mit der Anreise aus Wien. Trotz Unterstützung unseres Trainers Felix Magath konnte der FC Bundestag beim 50. Parlamentarier-Turnier seinen Titel leider nicht verteidigen und wurde Letzter. Verletzungsbedingt gingen wir …