Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde, was für eine Woche! Post aus dem Bundestag Wie ihr sicher verfolgt habt, wurde am letzten Dienstag Friedrich Merz im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt. Diese Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen. Seine harten Angriffe, teils unter der Gürtellinie im Wahlkampf, seine Abstimmung mit der AfD im …
Mainz, 30. Januar 2025 – „Dieses Gesetz ist ein Meilenstein für den Kinderschutz in Deutschland“, betont der Mainzer SPD-Bundestagsabgeordnete Daniel Baldy anlässlich der morgigen Verabschiedung des Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen (UBSKM-Gesetz) im Deutschen Bundestag. „Sexueller Missbrauch findet täglich, überall und mitten unter uns statt. Wir können es …
Mainz, 10. Januar 2025 – Der direkt gewählte Mainzer Bundestagsabgeordnete Daniel Baldy besuchte gemeinsam mit der Mainzer SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und dem Weisenauer Ortsvorsteher Ralf Kehrein den Neubau des Wohnprojekts „Zusammen wohnen – Quartierswohnzimmer und mehr im Heiligkreuzviertel“. Das Projekt erhielt kürzlich die Zusage für eine Förderung durch das Modellprogramm „AGIL – Altersgerecht, gemeinschaftlich und …
Mainz, 04.12.24 – Das Bundesfinanzministerium gibt jedes Jahr 50 Sonderbriefmarken heraus. Ausgewählt werden die Motive aus einer Vielzahl an Vorschlägen von Bürgerinnen und Bürgern sowie Institutionen. In diesem Jahr wird es auch eine Sonderbriefmarke zum UNESCO-Weltkulturerbe SchUM-Stätten in Speyer, Mainz und Worms geben. Für diese hatten sich im Vorfeld der Entscheidung auch die drei rheinland-pfälzischen SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Thorsten Rudolph (Koblenz), Daniel Baldy(Mainz) und Isabel Mackensen-Geis (Neustadt-Speyer) eingesetzt. „Die …
Berlin/Mainz, 06.11.24 – Daniel Baldy, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter, kommentiert das Ende der Koalition in Berlin: „Die Ampel-Koalition ist mit großen Ambitionen, einem klaren Mandat und progressiven Vorhaben in die Legislatur gestartet. Doch an entscheidenden Stellen wurde sie immer wieder von der FDP blockiert, die sich weigerte, notwendige und zukunftsfähige Investitionen in unsere Wirtschaft und Infrastruktur zu …