Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Freundinnen und Freunde,
hinter uns liegt die erste Sitzungswoche des Deutschen Bundestages nach der parlamentarischen Sommerpause. Mit der Haushaltswoche ging es in Berlin direkt wieder intensiv los: Neben den Beratungen zum Bundeshaushalt standen auch Sondersitzungen des Innen- und Verteidigungsausschusses sowie zahlreiche weitere Termine auf dem Programm.
Gleichzeitig liegen ereignisreiche Wochen im Wahlkreis hinter mir. Die sitzungsfreie Zeit habe ich für viele Gespräche mit Bürger:innen, Haustürbesuche sowie verschiedene Termine bei der Bundeswehr und unseren Sicherheitsbehörden genutzt.
Post aus dem Bundestag
Zum Auftakt nach der parlamentarischen Sommerpause stand direkt eine der wichtigsten Aufgaben des Deutschen Bundestages auf dem Programm: die Beratungen über den Bundeshaushalt 2027.
Ein Schwerpunkt liegt weiterhin auf den notwendigen Investitionen in die Zukunft unseres Landes. Mit dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität wollen wir den Investitionsstau der vergangenen Jahre angehen und gleichzeitig die Voraussetzungen für neues Wachstum und Beschäftigung schaffen. Auch die Stärkung der Bundeswehr, des Katastrophenschutzes und der inneren Sicherheit bildet einen wichtigen Schwerpunkt. Gerade angesichts der veränderten Sicherheitslage ist für mich klar, Deutschland muss widerstandsfähiger werden, nach außen wie nach innen.
Gleichzeitig stehen wir vor großen haushaltspolitischen Herausforderungen. Der vorliegende Regierungsentwurf enthält deshalb auch Vorschläge, die wir uns im nun beginnenden parlamentarischen Verfahren sehr genau anschauen werden. Für mich ist dabei klar: Haushaltskonsolidierung darf kein Selbstzweck sein. Wir müssen solide wirtschaften, gleichzeitig aber weiter in die Zukunft unseres Landes investieren und darauf achten, dass notwendige Veränderungen sozial gerecht ausgestaltet werden. Der Regierungsentwurf ist deshalb nicht das Ende der Beratungen, sondern deren Beginn. Unser Anspruch muss sein, daraus im parlamentarischen Verfahren ein gerechtes Gesamtpaket zu machen. Die Haushaltsberatungen finden zeitgleich mit Diskussionen zur Zukunft der Rente, der Pflege und vielem mehr statt. Worauf es mir ankommt: keine einseitigen Belastungen zu Lasten derer, die den starken Staat brauchen.
Auch die Arbeit in meinen beiden Ausschüssen ist wieder angelaufen. Im Verteidigungsausschuss haben wir uns unter anderem mit der aktuellen verteidigungspolitischen Lage beschäftigt. Darüber hinaus stand der Umgang mit der russischen Schattenflotte auf der Tagesordnung.
Im Innenausschuss stand in dieser Woche insbesondere die aktuelle hybride Bedrohungslage im Mittelpunkt, vor allem der versuchte russische Anschlag auf den Flughafen Leipzig/Halle. Sabotage, Spionage, Cyberangriffe und andere Formen hybrider Einflussnahme stellen uns vor neue Herausforderungen. Für mich gehören deshalb ein starker Rechtsstaat und handlungsfähige Sicherheitsbehörden zusammen: mit der Reform der Nachrichtendienste gehen wir in diesem Herbst dafür einen ganz wichtigen und entscheidenden Schritt. Neue Befugnisse müssen zielgerichtet und wirksam, aber immer auch verhältnismäßig und rechtsstaatlich kontrolliert sein. Deshalb freue ich mich auf die Verhandlungen zur Nachrichtendienst-Reform, die in den nächsten Wochen „meine“ Berlin-Wochen bestimmen werden.
Wie wichtig funktionierende Warnsysteme und krisenfeste Strukturen sind, wurde in dieser Woche auch ganz praktisch sichtbar. Am Donnerstag fand der bundesweite Warntag statt. Sirenen, Warn-Apps und Cell Broadcast wurden dabei bundesweit erprobt. Solche Übungen sind wichtig, damit Warnketten und Abläufe im Ernstfall funktionieren und möglichst viele Menschen schnell erreicht werden können.
Besonders gefreut habe ich mich in dieser Woche auch über Besuch aus der Heimat: Schüler:innen der IGS Anna Seghers aus Mainz waren zu Gast in Berlin. Dabei gab es natürlich auch Gelegenheit für den gemeinsamen Austausch und viele Fragen rund um meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter und den politischen Alltag in Berlin.
Neben der parlamentarischen Arbeit kam auch das politische Miteinander nicht zu kurz. Beim Gartenfest des Seeheimer Kreises gab es in entspannter Atmosphäre Gelegenheit für viele Gespräche und Begegnungen mit Kolleg:innen sowie Gästen aus Politik und Gesellschaft.
Sportlich wurde es nach der Sommerpause ebenfalls wieder: Zum Auftakt in die zweite Saisonhälfte traf der FC Bundestag auf den ZVEI, den Verband der Elektro- und Digitalindustrie. Nach unserem Europameistertitel in Lübeck wollten wir auch zum Start in die zweite Saisonhälfte wieder das zeigen, was unsere Mannschaft ausmacht. Mit Teamgeist, Fairness und den gemeinsamen Spaß am Fußball konnten wir die Partie mit 3:1 für uns entscheiden.
Auch wenn während der parlamentarischen Sommerpause keine regulären Sitzungswochen stattfinden, bedeutet das natürlich nicht, dass die politische Arbeit ruht.
Einen Schwerpunkt bildeten für mich in den vergangenen Wochen verschiedene Besuche bei der Bundeswehr. An mehreren Standorten konnte ich mit Soldat:innen ins Gespräch kommen und mir vor Ort einen Eindruck von ihrer Arbeit, den aktuellen Herausforderungen und den Bedingungen an den jeweiligen Standorten verschaffen. Gerade für meine Arbeit im Verteidigungsausschuss sind diese Gespräche besonders wertvoll. Politische Entscheidungen in Berlin müssen schließlich auch der Realität derjenigen gerecht werden, die sie am Ende ganz konkret betreffen.
Natürlich war ich auch wieder viel in Mainz und Mainz-Bingen unterwegs. Bei zahlreichen Haustürbesuchen konnte ich direkt mit den Menschen vor Ort ins Gespräch kommen. Auch in meinem Wahlkreisbüro standen viele Gespräche mit Bürger:inen auf dem Programm. Dabei ging es um ganz unterschiedliche persönliche Anliegen, aber auch um die großen politischen Fragen, die viele Menschen derzeit beschäftigen. Diese Gespräche und Rückmeldungen nehme ich mit in meine Arbeit nach Berlin.
Ein weiterer Termin führte mich zur Bundespolizei am Frankfurter Flughafen. Im Mittelpunkt unseres Austauschs standen insbesondere die Abwehr von Drohnen und die Frage, wie krisenfest die Bundespolizei angesichts neuer Bedrohungslagen aufgestellt ist.
Gerade der direkte Austausch mit den Menschen, die jeden Tag für unsere Sicherheit Verantwortung übernehmen, ist mir wichtig. Viele der Fragen, die mich während der Sommerpause bei meinen Terminen beschäftigt haben, begegnen uns nun auch wieder in den Beratungen des Innen- und Verteidigungsausschusses in Berlin.
Ausblick auf die Wahlkreis-Woche
Nach der ersten Sitzungswoche geht es für mich nun wieder zurück nach Mainz und und bereits am Wochenende stehen zwei ganz unterschiedliche Termine auf dem Programm.
Am Samstag werde ich die Polizei bei ihrem Einsatz rund um das Fußballspiel des 1. FSV Mainz 05 gegen Eintracht Frankfurt begleiten. Ein solches Spiel bedeutet für die Einsatzkräfte weit mehr als die 90 Minuten auf dem Platz. Ich möchte mir deshalb vor Ort einen Eindruck von den Abläufen und Herausforderungen eines solchen Einsatzes verschaffen und mit den Beamt:innen über ihre Arbeit ins Gespräch kommen.
Am Sonntag freue ich mich dann besonders auf das Interkulturelle Fest in Mainz. Unsere Stadt lebt von ihrer Vielfalt und von den vielen Menschen, die sich für ein gutes Zusammenleben engagieren. Das Interkulturelle Fest bringt jedes Jahr Menschen mit ganz unterschiedlichen Geschichten, Kulturen und Hintergründen zusammen. Ich freue mich auf viele Begegnungen und Gespräche vor Ort.
Auch in der anschließenden Wahlkreiswoche steht wieder einiges auf dem Programm. Neben zahlreichen Gesprächen werde ich unter anderem eine Schule besuchen. Und natürlich darf auch eines meiner liebsten Formate nicht fehlen: Bei einem weiteren Eventpaket mit Brezel und Spundekäs werde ich in entspannter Atmosphäre über Politik sprechen. Falls Ihr auch mal Lust auf ein Eventpaket habt, könnt Ihr Euch gerne in meinem Wahlkreisbüro melden.
Nach dem intensiven Wiedereinstieg in Berlin freue ich mich auf eine abwechslungsreiche Woche zu Hause im Wahlkreis und viele persönliche Begegnungen.
Bis dahin wünsche ich Euch alles Gute und freue mich wie immer über Feedback oder Anliegen unter daniel.baldy.wk@bundestag.de.
Beste Grüße
Daniel