Mainz/Berlin, 18.01.2024 – Der Bundestagsabgeordnete Daniel Baldy (SPD) lädt Schülerinnen und Auszubildende zwischen 16 und 19 Jahren herzlich ein, vom 24. bis zum 26. April 2024 am Girls’Day der rheinland-pfälzischen SPD-Abgeordneten in Berlin teilzunehmen. Der bundesweite Girls’Day ermöglicht jungen Frauen, Berufe kennenzulernen, in denen bisher überwiegend Männer arbeiten. „Wir brauchen mehr Frauen in der Politik …
Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde, die letzte ereignisreiche Sitzungswoche des Jahres 2023 ist vorbei. Mit dem Bundesparteitag am vergangenen Wochenende konnte die SPD an vielen Punkten zum Glück endlich wieder klar machen, wofür wir als Partei außerhalb von Koalitionszwängen stehen und in welche Richtung wir mit diesem Land nach vorne gehen wollen. …
Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde, eine weitere spannende Sitzungswoche mit harten Debatten liegt hinter mir. Natürlich war das Karlsruher Urteil zum Klima- und Transformationsfonds das bestimmende Thema der Debatten, gerade in der Debatte zum Nachtragshaushalt am Mittwoch. Mit dem Grundsatzurteil zur Schuldenbremse und zu Sondervermögen hat das Bundesverfassungsgericht erstmals mehrere Pflöcke eingeschlagen, …
Berlin, 17.11.2023 – In den parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 haben die Abgeordneten im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages umfangreiche Änderungen am Etat vorgenommen. Auf Antrag der Ampel-Koalition wurden zusätzliche Mittel in Höhe von 188 Mio. Euro für das Sprachkursangebot bereitgestellt. Auch die u.a. von Caritas, Diakonie und AWO angebotene Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer wurde gegenüber dem …
Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde, die letzte Doppelsitzungswoche des Jahres liegt hinter mir und mit ihr einige Entscheidungen, die uns in den verbleibenden zwei Sitzungswochen noch begleiten werden. Post aus dem Bundestag Sowohl in den Sitzungen des Innenausschuss, als auch in den Plenardebatten spielt die sicherheitspolitische Situation in Deutschland, insbesondere für jüdische …
Mainz/Braubach, 02.11.2023 – Das Thema Bahnlärm spielt im Mittelrheintal eine große Rolle. Vor allem der Güterverkehr belastet Anwohnerinnen und Anwohner immens. Aus Anlass der jüngsten Sitzung des Beirats Leiseres Mittelrheintal in Braubach erneuerten die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Thorsten Rudolph (Wahlkreis Koblenz) und Daniel Baldy (Wahlkreis Mainz) ihre Forderung nach wirksamen Entlastungsmaßnahmen – gerade auch vor dem …
Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde, eine Doppelsitzungswoche liegt hinter mir und es unmöglich, darüber zu berichten, ohne über den schrecklichen Terror der Hamas gegen Israels zu sprechen. Die Regierungserklärung des Bundeskanzlers Olaf Scholz und sein Besuch in Israel haben unterstrichen: wir stehen fest an der Seite Israels in diesen Zeiten des Terrors …
Berlin/Mainz, 17.10.2023 – Am vergangenen Mittwoch hat der Haushaltsausschuss des Bundes über Änderungen am Einzelplan 17 des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend beraten. Daniel Baldy, ordentliches Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend freut sich, dass die geplanten Kürzungen bei der Jugendarbeit zurückgenommen werden. „Die Jugendverbände werden auch im kommenden Jahr …
Berlin/Trechtingshausen, 28.09.2023 – knapp 1,9 Millionen Euro stellt der Bund für die Sanierung der Burg Reichenstein in Trechtingshausen zur Verfügung. Das teilen Daniel Baldy, MdB für den Wahlkreis Mainz/Mainz-Bingen und Dr. Thorsten Rudolph, einziges rheinland-pfälzisches Mitglied im Haushaltsausschuss, nach einer Entscheidung des Haushaltsausschusses am Donnerstag mit. Unterstützt werden insgesamt drei Projekte aus Rheinland-Pfalz mit herausragendem kulturellem …
Mainz/Berlin, 15.09.2023 – Nach einem langwierigen Prozess nun endlich die Zusage: Wie das zuständige Familienministerium RLP mitteilt, wurde der städtische Förderantrag auf Mittel zum Um- und Ausbau des Mainzer Frauenhauses nun endgültig bewilligt. Beantragt wurden die Fördermittel schon 2019 bei der Bundesservicestelle aus dem Bundesinvestitionsprogramm „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“. Bewilligt wurde nun eine Summe von …