Mainz, 01.08.2023 – Der CSD in Mainz am vergangenen Samstag wird weiterhin von der Protestaktion des Linken Kreisverbandes gegen die Polizeipräsenz überschattet. Bereits vergangenes Jahr hatten linke Ortsgruppen vor dem Stand der VelsPol, dem Verband queerer Polizeibediensteter, protestiert. In diesem Jahr gipfelte der Protest schließlich in einem Angriff auf eine trans-Frau*. „Der CSD soll ein sicherer Ort …
Mainz, 21.07.2023 – Die Sanierung der Stumm-Orgel in der Pfarrkirche St. Peter und Paul in Ockenheim wird vom Bund mit 95.000 Euro gefördert. Das hat heute der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags entschieden, wie der SPD-Bundestagsabgeordnete Daniel Baldy mitteilt. Die Mittel stammen dabei aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm XII. „Ich habe mich in Berlin dafür eingesetzt, dass dieses Projekt …
Liebe Genossinnen und Genossen,Liebe Freundinnen und Freunde, nachdem der letzte Newsletter ausgefallen ist, da ich keine Zeit fand, ihn vorzubereiten zu schreiben, möchte ich euch nach der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause ein kleines Update aus meiner Arbeit in Berlin und dem Wahlkreis geben. Post aus dem Bundestag Wie vor einigen Wochen bereits geschrieben, bin …
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Juni
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Immer wieder liest man falsche Nachrichten darüber. Nun ist Zeit aufzuräumen!
Mainz, 15.06.2023 – Der Mainzer Bundestagsabgeordnete, Daniel Baldy, hat federführend für seine Fraktion ein Kinderschutzpapier auf den Weg gebracht. Am gestrigen Dienstag verabschiedet die SPD- Bundestagsfraktion das Positionspapier „Kinder vor sexualisierter Gewalt schützen“. „Die Bekämpfung von Kindesmissbrauch und die Eindämmung des Bildmaterials dieses Missbrauchs ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nicht durch eine Einzelmaßnahme gelöst werden kann“, betont …
Liebe Genossinnen und Genossen,Liebe Freundinnen und Freunde, Hinter mir liegt eine weitere Sitzungswoche, die ausnahmsweise nicht mit der Anreise aus Mainz begann, sondern bereits am Sonntag mit der Anreise aus Wien. Trotz Unterstützung unseres Trainers Felix Magath konnte der FC Bundestag beim 50. Parlamentarier-Turnier seinen Titel leider nicht verteidigen und wurde Letzter. Verletzungsbedingt gingen wir …
Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde, Hinter mir liegt eine weitere Sitzungswoche voller spannender Termine und Gespräche, an denen ich euch gerne teilhaben lassen möchte. Post aus dem Bundestag In der Fraktionssitzung am Dienstag haben wir auch über die geplante Novelle des Gebäude-Energie-Gesetzes diskutiert. Der erste öffentlich gewordene Entwurf des Gesetzes hat natürlich …
Liebe Genossinnen und Genossen,Liebe Freundinnen und Freunde, hinter mir liegen zwei Sitzungswochen und umso mehr freue ich mich, in der nächsten Woche wieder im Wahlkreis unterwegs zu sein. Die Doppel-Sitzungswoche startete mit einem Austausch mit Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt in der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz. Hier treffen sich jeden Montag in einer Sitzungswoche die SPD-Abgeordneten aus RLP zum …
Mainz, 03.04.2023 – Der Vorverkauf für das Deutschlandticket startet am heutigen Montag, nachdem das Ticket am Freitag im Bundesrat die letzte Hürde genommen hatte. Der Mainzer Bundestagsabgeordnete Daniel Baldy dazu: „Die 49 Euro heute für Mai auszugeben, ist gut investiertes Geld. Ab dem 1. Mai ist das Deutschlandticket bundesweit rund um die Uhr im öffentlichen Nahverkehr …
Mainz, 31.03.2023 –„Das Ergebnis des Koalitionsausschusses ist ein richtiges Modernisierungspaket für Klimaschutz und Planungsbeschleunigung geworden. Hiervon profitiert auch die Region rund um Mainz“, so der Bundestagsabgeordnete Daniel Baldy (SPD). „Ich freue mich insbesondere, dass zu den 144 Projekten, aus dem Bundesverkehrswegeplan, die aufgrund eines überragenden öffentlichen Interesses nun schneller geplant und umgesetzt werden können, auch …