Berlin/Mainz, 06.11.24 – „Das sind hervorragende Nachrichten für den Bevölkerungsschutz in Deutschland, die genau zur richtigen Zeit kommen“, freut sich Daniel Baldy, MdB (SPD). Wie der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mainz/Mainz-Bingen berichtet, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im Rahmen der parlamentarischen Beratungen für den Etat des Bundesinnenministeriums einen Aufwuchs von 10 Mio. Euro für den Zivil- und Katastrophenschutz beim Technischen Hilfswerk beschlossen.
Nachdem bereits der Regierungsentwurf von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) einen Aufwuchs von 15 Mio. Euro im Vergleich zum Haushalt 2024 vorsah, wird der Etat der Einsatzorganisation des Bundes für den Zivil- und Bevölkerungsschutz nun erneut finanziell verstärkt. Die Beschlüsse umfassen die Ausgaben für die Ortsverbände, die Nachwuchsarbeit bei der THW-Jugend sowie die Beschaffung eines Arbeitsschiffs „Schwere Bergung“ am Bodensee.
Auf Initiative der Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP werden jetzt die Selbstbewirtschaftungsmittel für die 668 Ortsverbände des THW um insgesamt 8,35 Mio. Euro auf dann etwa 56,5 Mio. Euro angehoben. Dazu Baldy:
„Die Ortsverbände sind das Herz des ehrenamtlich getragenen Bevölkerungsschutzes direkt vor Ort, hier werden Einsätze trainiert, vorbereitet und durchgeführt, die Geräte gepflegt und der Umgang damit vermittelt. Das sind also Mittel, die unmittelbar bei den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern ankommen. Ich bin meinen Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss dankbar, dass sie sich mit Erfolg für das THW einsetzen konnten.“
Mit den zusätzlichen Mitteln können z.B. notwendige Ersatzbeschaffungen durchgeführt, die Ausbildung und auch die Helfergewinnung gestärkt werden. Außerdem sorgt die Erhöhung angesichts gestiegener Ausgaben für Material und Betriebsstoffe für Entlastung. Auch die Jugend- und Nachwuchsarbeit wird finanziell gestärkt. „Wir stocken auf Beschluss der Koalitionsfraktionen den Zuschuss an die THW-Jugend um 350.000 Euro bzw. um gut 25 Prozent auf“, so Baldy weiter.
Baldy: „Es ist ein großer Gewinn, dass so viele junge Menschen sich beim THW für die Gesellschaft einsetzen und Mitmenschen in Not helfen wollen. Das Interesse an einer Mitarbeit ist so groß, dass manche Ortsverbände sogar gezwungen sind, Aufnahmestopps auszusprechen. Diese positive Entwicklung wollen wir fortsetzen und deshalb gute Rahmenbedingungen schaffen für die Nachwuchsarbeit im Bevölkerungsschutz.“
Aufgrund zuletzt wiederholter schwerer Sturmlagen am Bodensee wird auf Beschluss des Haushaltsausschusses ein Arbeitsschiff „Schwere Bergung“ für den westlichen Bodensee beschafft, um die anliegende Fachgruppe Wassergefahren bei ihren Einsätzen zu unterstützen.
Im zurückliegenden Jahr war das THW bereits bei mehreren großen Katastrophenlagen mit Tausenden Helferinnen und Helfern eingesetzt: etwa beim Sturmtief Zoltan und den damit verbundenen Hochwassern in weiten Teilen Deutschlands um den Jahreswechsel 2024, aber auch im Rahmen der Fußball EURO 2024 im Sommer. In den letzten Jahren nahm die Zahl der Einsätze des THW zu.