Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde, eine anstrengende und intensive Doppelsitzungswoche liegt hinter mir und ich möchte wie immer die Zugfahrt nutzen, um euch aus diesen beiden zu berichten. Post aus dem Bundestag Die letzte Sitzungswoche war für mich mit drei Plenarreden ziemlich vollgepackt. Themen waren unter anderem eine Rede zum Leak des …
Mainz/Berlin, 08.03.2024 – Am 8. März feiern wir den Internationalen Frauentag. Nicht nur an diesem Tag machen wir deutlich: Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist unumstößliches Ziel sozialdemokratischer Politik. „Derzeit versuchen Rechte, die Uhr zurückzudrehen und längst veraltete Frauenbilder wieder aufleben zu lassen. Dass gleichstellungspolitische Erfolge in Frage gestellt werden, lassen wir nicht zu. …
Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde, eine weitere Sitzungswoche liegt hinter mir und damit auch der Blick auf das, was geschehen ist und das, was in den kommenden zwei Wahlkreiswochen ansteht. Post aus dem Bundestag Im Fokus standen diese Woche viele Gespräche und Termine zum Thema Kinder- und Jugendschutz. Am Montag traf ich mich …
Liebe Genossinnen und Genossen,Liebe Freundinnen und Freunde, die Haushaltswoche liegt hinter mir und endlich kann ich sagen: Wir haben einen Haushalt für 2024 beschlossen. Was lange währt, wird endlich gut und das gilt auch für den Haushalt und insbesondere die beiden Einzelpläne „meiner“ Ministerien. Post aus dem Bundestag Im Familienhaushalt reformieren wir das Elterngeld und …
Liebe Genossinnen und Genossen,Liebe Freundinnen und Freunde, zunächst einmal wünsche ich euch ein frohes neues Jahr und wünsche euch viel Gesundheit, Glück und Erfolg für 2024! Der Start ins politische Jahr 2024 war natürlich geprägt von den Diskussionen um den Haushalt und die Kürzungen im Bereich der Agrar-Subventionen. Ich verstehe die Proteste und den Unmut, …
Mainz/Berlin, 18.01.2024 – Der Bundestagsabgeordnete Daniel Baldy (SPD) lädt Schülerinnen und Auszubildende zwischen 16 und 19 Jahren herzlich ein, vom 24. bis zum 26. April 2024 am Girls’Day der rheinland-pfälzischen SPD-Abgeordneten in Berlin teilzunehmen. Der bundesweite Girls’Day ermöglicht jungen Frauen, Berufe kennenzulernen, in denen bisher überwiegend Männer arbeiten. „Wir brauchen mehr Frauen in der Politik …
Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde, die letzte ereignisreiche Sitzungswoche des Jahres 2023 ist vorbei. Mit dem Bundesparteitag am vergangenen Wochenende konnte die SPD an vielen Punkten zum Glück endlich wieder klar machen, wofür wir als Partei außerhalb von Koalitionszwängen stehen und in welche Richtung wir mit diesem Land nach vorne gehen wollen. …
Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde, eine weitere spannende Sitzungswoche mit harten Debatten liegt hinter mir. Natürlich war das Karlsruher Urteil zum Klima- und Transformationsfonds das bestimmende Thema der Debatten, gerade in der Debatte zum Nachtragshaushalt am Mittwoch. Mit dem Grundsatzurteil zur Schuldenbremse und zu Sondervermögen hat das Bundesverfassungsgericht erstmals mehrere Pflöcke eingeschlagen, …
Berlin, 17.11.2023 – In den parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 haben die Abgeordneten im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages umfangreiche Änderungen am Etat vorgenommen. Auf Antrag der Ampel-Koalition wurden zusätzliche Mittel in Höhe von 188 Mio. Euro für das Sprachkursangebot bereitgestellt. Auch die u.a. von Caritas, Diakonie und AWO angebotene Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer wurde gegenüber dem …
Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde, die letzte Doppelsitzungswoche des Jahres liegt hinter mir und mit ihr einige Entscheidungen, die uns in den verbleibenden zwei Sitzungswochen noch begleiten werden. Post aus dem Bundestag Sowohl in den Sitzungen des Innenausschuss, als auch in den Plenardebatten spielt die sicherheitspolitische Situation in Deutschland, insbesondere für jüdische …