Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Freundinnen und Freunde,
die Haushaltswoche liegt hinter mir und endlich kann ich sagen: Wir haben einen Haushalt für 2024 beschlossen. Was lange währt, wird endlich gut und das gilt auch für den Haushalt und insbesondere die beiden Einzelpläne „meiner“ Ministerien.
Post aus dem Bundestag
Im Familienhaushalt reformieren wir das Elterngeld und machen es gerechter für gleiche Anteile von Sorge-Arbeit. Im Bereich der Demokratieförderung gilt: Demokratie gibt es nicht umsonst, deshalb stärken wir auch weiterhin das Programm „Demokratie leben!“, was gerade jetzt dringend notwendig ist. Mit 200 Millionen Euro fördern wir regionale Projekte, Initiativen und engagierte Menschen.
Auch mit dem Innenhaushalt stärken wir Zusammenhalt und Sicherheit in Deutschland. Bei der Bundespolizei schaffen wir 1.000 neue Stellen und investieren 874 Millionen Euro in das Bundeskriminalamt: Sicherheitsinvestitionen direkt vor unserer Haustür!
Für das THW sieht der Bundeshaushalt 570 Millionen Euro vor, damit wir auch in Zukunft auf Krisen und Katastrophen vorbereitet sind. Für die IT-Modernisierung der Verwaltung und gute Netzpolitik stehen 668 Millionen Euro zur Verfügung.
Alles in allem lässt sich an vielen Stellen festhalten: der Haushalt 2024 ist nicht der Spar-Haushalt, von dem immer gesprochen wird. Es ist ein Haushalt, der trotz all der schwierigen Umstände die notwendigen Investitionen schafft!
Nachrichten aus dem Wahlkreis
Morgen steht in Mainz erneut eine große Demo gegen Rechts und zum Schutz unserer Demokratie an: Um 12 Uhr treffen wir uns am Ernst-Ludwig-Platz. Ich freue mich, viele von euch dort zu treffen und gemeinsam Flagge zu zeigen!
Die nächste Woche wird natürlich geprägt sein von der Fassenacht. Aber auch mein Thema, der Kinder- und Jugendschutz, wird nicht zu kurz kommen: am Altweiber-Donnerstag darf ich Jugendamt und Polizei bei Jugendkontrollen in der Mainzer Innenstadt begleiten. Bin sehr gespannt, auf diesen Praxis-Termin und Input für die Arbeit in Berlin.
Dazwischen gibt es natürlich viele Sitzungen, Umzüge, Ordensempfänge und vieles mehr und ich hoffe, viele von Euch dort auch zu treffen!
Zu guter Letzt kann ich kann ich heute endlich ein Projekt ankündigen, womit sich mein Team und ich die letzten Monate sehr viel beschäftigt haben: Meine neue Homepage! Ab sofort erreicht Ihr mich unter der gewohnten Adresse im neuen Look: https://daniel-baldy.de/. Stöbert gerne einmal durch, wie immer freut sich mein Team über Rückmeldung unter daniel.baldy.wk@bundestag.de.
Ich wünsche euch ein schönes Wochenende und eine schöne Fassenacht mit tollen Umzügen, Sitzungen und Veranstaltungen! Genießt die Tage!
Beste Grüße
Daniel