Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Freundinnen und Freunde,
hinter uns liegt erneut eine intensive Sitzungswoche im Deutschen Bundestag mit vielen Gesprächen, wichtigen Debatten und spannenden Begegnungen.
Post aus dem Bundestag
Die Woche begann für mich mit einem Besuch im Resilience Solutions Lab. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie Organisationen und staatliche Strukturen so vorbereitet werden können, dass sie auch in Krisen handlungsfähig bleiben. Dabei ging es unter anderem um die Themen Krisenvorsorge, klare Zuständigkeiten im Ernstfall und die Stärkung unserer gesellschaftlichen Resilienz.
Anschließend durfte ich mich mit unserem Teilnehmer für das Planspiel „Jugend und Parlament“ austauschen. Es freut mich immer wieder zu sehen, wie viele junge Menschen sich für Politik interessieren und bereit sind, Verantwortung zu übernehmen.
Am Abend fand gemeinsam mit den SPD-Landesgruppen aus Rheinland-Pfalz und Baden-Württembergeine gemeinsame Sitzung statt. Inhaltliche Schwerpunkte waren die aktuelle Sicherheitslage, die Bundeswehr sowie die Frage, wie wir unsere Krisen- und Verteidigungsfähigkeit weiter stärken können.
Am Dienstag standen die Sitzungen der Arbeitsgruppen sowie die Fraktionssitzung auf dem Programm.
Am Mittwoch tagten die Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Im Innenausschuss standen unter anderem Fragen des Bevölkerungsschutzes, der Migrationspolitik sowie der inneren Sicherheit auf der Tagesordnung.
Im Rahmen der Regierungsbefragung stellte sich Bundesinnenminister Alexander Dobrindt den Fragen der Abgeordneten. In meiner Nachfrage ging es um den geplanten Pakt für den Bevölkerungsschutz. Der Bund plant, bis 2029 rund zehn Milliarden Euro für den Bevölkerungsschutz bereitzustellen. Hinzu kommen weitere drei Milliarden Euro für Investitionen beim Technischen Hilfswerk. Gerade vor dem Hintergrund neuer Bedrohungslagen ist die Stärkung des Bevölkerungsschutzes aus meiner Sicht eine zentrale Zukunftsaufgabe.
Auch Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer berichtete über die Vorhaben seines Hauses. Im Mittelpunkt standen Bürokratieabbau, Ernährungssicherheit und die Unterstützung der Landwirtschaft.
Am Donnerstag hatte ich die Gelegenheit, mit einer Delegation aus Taiwan ins Gespräch zu kommen. Der Austausch mit internationalen Partnern bleibt gerade in einer Zeit globaler Herausforderungen von großer Bedeutung. Im Mittelpunkt standen Fragen der internationalen Zusammenarbeit, der Sicherheitspolitik und der wirtschaftlichen Beziehungen.
Der Bundestag hat in dieser Woche außerdem beschlossen, den Bundeswehreinsatz im Rahmen der EU-Mission EUFOR Althea in Bosnien und Herzegowina um ein weiteres Jahr zu verlängern.
Bosnien und Herzegowina bleibt für Stabilität und Sicherheit auf dem Westbalkan von großer Bedeutung.Gerade angesichts zunehmender Spannungen und externer Einflussversuche ist es wichtig, das Land auf seinem Weg zu Stabilität, Reformen und einer europäischen Perspektive zu unterstützen.
Deutschland wird sich daher weiterhin mit bis zu 50 Soldat:innen an der Mission beteiligen.
Ebenfalls erstmals im Bundestag beraten wurde das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz. Hintergrund sind die erheblichen finanziellen Herausforderungen der gesetzlichen Krankenversicherung.
In den vergangenen Wochen haben mich zahlreiche Zuschriften von Bürger:innen und Ärtz:innen Therapeut:innen sowie weiteren Akteuren des Gesundheitswesens erreicht. Diese Hinweise und Sorgen nehme ich sehr ernst.
Für die SPD ist klar: Die finanzielle Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung ist notwendig. Gleichzeitig werden wir im parlamentarischen Verfahren genau darauf achten, dass die Reform sozial ausgewogen bleibt und die medizinische Versorgung nicht verschlechtert wird. Die nun beginnenden Beratungen werden wir intensiv begleiten.
Ausblick auf die Wahlkreis-Woche
In der kommenden Woche stehen wieder zahlreiche Termine im Wahlkreis auf dem Programm. Neben Gesprächen mit Bürger:innen werde ich mich unter anderem mit Schulen austauschen und verschiedene Anliegen aus dem Wahlkreis begleiten. Auch die aktuell diskutierte Gesundheitsreform wird dabei weiterhin Thema vieler Gespräche sein.
Am Dienstag, den 16. Juni, heißt es außerdem wieder: „Baldy brutzelt“. Ab 17:00 Uhr sind wir auf der Freifläche Am Sportplatz 5 in Gonsenheim vor Ort. Ich freue mich auf viele gute Gespräche, Anregungen und den direkten Austausch mit Euch.
Am Donnerstagabend findet zudem wieder ein „Pizza & Politik“ mit den Jusos statt. Interessierte sind selbstverständlich ebenfalls herzlich willkommen, vorbeizukommen und mitzudiskutieren.
Das Wochenende beginnt schließlich mit einer Nachtschicht bei der Bundespolizei. Ich freue mich darauf, einen Einblick in die wichtige Arbeit der Beamt:innen zu erhalten. Und natürlich werde ich anschließend auch das zweite WM-Spiel unserer deutschen Nationalmannschaft mit großer Spannung verfolgen.
Bis dahin wünsche ich Euch alles Gute und freue mich wie immer über Feedback oder Anliegen unter daniel.baldy.wk@bundestag.de.
Beste Grüße
Daniel