Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Leserinnen und Leser,
Die vergangenen Wochen waren politisch intensiv und das sowohl im Bundestag als auch im Wahlkreis. Besonders die Debatte rund um die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung hat viele Menschen bewegt. Das merke ich aktuell auch konkret an den zahlreichen Bürger:innenanliegen und Terminanfragen, die mich dazu erreichen.
Gleichzeitig wird bei Themen wie Gesundheitsversorgung, bezahlbaren Beiträgen und sozialer Gerechtigkeit wird deutlich, wie wichtig eine Politik ist, die den Alltag der Menschen im Blick behält. Dabei zeigt sich aber auch, wie schwierig politische Kompromisse in einer Koalition manchmal sein können.
Post aus dem Bundestag
In dieser Sitzungswoche stand insbesondere die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung im Mittelpunkt. Klar ist, die Gesetzliche Krankenversicherung braucht Reformen, damit die Beiträge langfristig stabil bleiben und gleichzeitig eine gute gesundheitliche Versorgung gesichert werden kann.
Für uns als Bundestagsfraktion war dabei besonders wichtig, soziale Schieflagen wie im ursprünglichen Gesetzentwurf zu verhindern. Daher konnten wir in den Verhandlungen bereits wichtige Punkte erreichen, beispielsweise, dass das Krankengeld nicht gekürzt wird.
Gleichzeitig setzen wir uns weiterhin dafür ein, Zuzahlungen zu begrenzen, die Tarifbindung zu stärken und die beitragsfreie Mitversicherung zu erhalten. Für uns bleibt dennoch klar, dass eine solidarische Bürger:innenversicherung unser langfristiges Ziel ist. Eine in das alle einzahlen, auch Abgeordnete, Beamt:innen sowie Spitzenverdiener:innen. Ein solidarisches Gesundheitssystem funktioniert nur, wenn starke Schultern mehr tragen als schwächere.
Neben dem dominierenden Thema Gesundheitspolitik war ich in dieser Woche auch mit dem Verteidigungsausschuss unterwegs. Bei einer auswärtigen Sitzung auf dem Truppenübungsplatz Munster ging es um die Frage, wie das Heer in Zukunft agieren wird. Das heißt von digitalen Gefechtsfeldern über Drohnentechnologien bis hin zu schnelleren Reaktionszeiten und moderner Vernetzung.
Gerade in Zeiten wachsender internationaler Unsicherheiten wird deutlich, wie wichtig eine gut ausgestattete Bundeswehr ist. Für mich steht dabei immer im Mittelpunkt: unsere Soldat:innen. Sie leisten täglich einen wichtigen Dienst für unsere Gesellschaft und verdienen dafür gute Ausrüstung, moderne Strukturen und klare politische Unterstützung.
Besonders gefreut habe ich über das Fußballspiel des FC Bundestags gegen die Göttinger Lokalpatrioten. Solche Begegnungen zeigen immer wieder, wie Sport Menschen verbindet und Gemeinschaft schafft.
Ausblick auf die Wahlkreiswoche
In der kommenden Wahlkreiswoche stehen einige Bürger:innentermine auf dem Programm. Mir ist es wichtig mir Zeit für die Sorgen, Kritik und Fragen der Menschen aus meinem Wahlkreis zu nehmen.
Auch stehen Schulbesuche für diese Woche auf dem Plan. Der Austausch mit jungen Menschen über Demokratie, politische Beteiligung und aktuelle gesellschaftliche Herausforderungen macht mir immer besonders Spaß.
Ab Donnerstag geht es für mich außerdem zur Parlamentarier-EM mit dem FC Bundestag. Neben dem sportlichen Wettbewerb freue ich mich dort vor allem auf den internationalen Austausch mit Kolleg:innen aus anderen Parlamenten.
Bis dahin wünsche ich Euch alles Gute und freue mich wie immer über Feedback oder Anliegen unter daniel.baldy.wk@bundestag.de.
Beste Grüße
Daniel