Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Freundinnen und Freunde,
hinter uns liegt erneut eine intensive Sitzungswoche und gleichzeitig auch ein sportliches Wochenende mit der Parlamentarier-EM in Lübeck. Zwischen politischen Debatten, Ausschusssitzungen, vielen Gesprächen und sportlichem Teamgeist war also wieder einiges los.
Post aus dem Bundestag
Am vergangenen Wochenende durfte ich bei der 53. Fußball-Europameisterschaft der Parlamentarier in Lübeck dabei sein. Ein wirklich besonderes Erlebnis mit spannenden Spielen, großartiger Stimmung und vielen Begegnungen über Parteigrenzen und Länder hinweg. Umso mehr freut es mich, dass wir uns am Ende gemeinsam den Turniersieg sichern konnten.
Besonders gefreut habe ich mich diese Woche auf zahlreiche Schulklassen aus dem Wahlkreis im Bundestag. Der direkte Austausch mit jungen Menschen ist mir besonders wichtig. Gemeinsam haben wir über aktuelle politische Themen, parlamentarische Abläufe und auch Fußball gesprochen. Gerade in Zeiten gesellschaftlichen Polarisierung ist es wichtig, dass junge Menschen Politik nicht nur aus sozialen Medien kennen, sondern auch persönlich damit in Kontakt kommen. Daher freue ich mich immer sehr auf die unterschiedlichsten Fragen und Anmerkungen der Klassen!
Auch im Bereich Integration konnten wir in dieser Woche einen wichtigen Schritt erreichen. Für uns bleibt dabei ganz klar, dass Integration nur gelingen kann, wenn Menschen Zugang zu Sprache, Bildung und gesellschaftlichen Teilhabe erhalten. Dafür sind Integrationskurse ein zentraler Baustein.
Zudem habe ich diese Woche im Deutschen Bundestag zum Antrag der AfD zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses bezügliche der Nord-Stream-Pipelines gesprochen. Dabei ist für mich klar, dass der Schutz kritischer Infrastruktur keine populistischen Schaufensteranträge braucht, sondern konkrete politische Maßnahmen. Genau daran arbeitete ich in dieser Koalition, etwa mit dem KRITIS-Dachgesetzt, bessere Schutzmaßnahmen gegen Cyberangriffe, Investitionen in den Bevölkerungsschutz und der stärkeren Sicherung unserer Infrastruktur auf See und Land.
Gleichzeitig habe ich deutlich gemacht, dass sensible Informationen über kritische Infrastruktur nicht öffentlich gemacht werden dürfen und damit die Sicherheitsinteressen unseres Landes gefährdet.
In der Fraktionssitzung der SPD-Bundestagsfraktion war in dieser Woche außerdem Bundeskanzler Friedrich Merz zu Gast. Im Mittelpunkt stand unter anderem die Bilanz von einem Jahr Koalitionsarbeit sowie die aktuellen politischen Herausforderungen.
Auch im Bereich Integration konnten wir in dieser Woche einen wichtigen Schritt erreichen und bei den Integrationskursen eine Einigung erzielen. Für mich bleibt klar, dass Integration nur gelingen kann, wenn Menschen Zugang zu Sprache, Bildung und gesellschaftlicher Teilhabe erhalten.
Zudem habe ich in dieser Woche im Deutschen Bundestag zum Antrag der AfD zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses bezüglich der Nord-Stream-Pipelines gesprochen. Der Schutz kritischer Infrastruktur braucht keine populistischen Schaufensteranträge, sondern konkrete politische Maßnahmen. Genau daran arbeite ich in dieser Koalition, etwa mit dem KRITIS-Dachgesetz, besseren Schutzmaßnahmen gegen Cyberangriffe, Investitionen in den Bevölkerungsschutz und der stärkeren Sicherung unserer Infrastruktur auf See und an Land.
Sensible Informationen über kritische Infrastruktur öffentlich zu machen gefährdet das Sicherheitsinteresse unseres Landes.
Außerdem war ich diese Woche zu Gast in der phoenixRunde und habe gemeinsam mit Journalist:innen und Expert:innen über den Bevölkerungsschutz in Deutschland diskutiert unter anderem darüber, wie wir den Zivilschutz stärken, bestehende Lücken schließen und unsere Gesellschaft resilienter machen können.
Das gesamte Interview könnt ihr unter: https://www.youtube.com/live/vdGS45wZnKE?is=WhmxD5sI8uT23QzK anschauen.
Ausblick auf die Wahlkreis-Woche
Auch in der kommenden Wahlkreiswoche stehen wieder zahlreiche Termine und viele Gespräche mit Bürger:innen zu ganz unterschiedlichen Anliegen an.
Besonders freue ich mich auf den Austausch mit der Sportjugend des Landessportbundes Rheinland-Pfalz sowie auf das Gespräch mit Fridays for Future Bingen. Der direkte Dialog mit engagierten Menschen aus Vereinen, Initiativen und der Zivilgesellschaft ist für meine politische Arbeit besonders wichtig.
Außerdem bin ich am Freitagabend ab 18:00 Uhr auf dem Erdbeerfest in Gonsenheim unterwegs und freue mich darauf, dort einige von Euch zu treffen.
Bis dahin wünsche ich Euch alles Gute und freue mich wie immer über Feedback oder Anliegen unter daniel.baldy.wk@bundestag.de.
Beste Grüße
Daniel