Liebe Leserinnen und Leser,
diese Woche kommt ausnahmsweise kein Bericht von Daniel, stattdessen darf ich (Felix) von der vergangen Sitzungswoche aus meiner Sicht als Praktikant berichten.
Normalerweise bin ich Student an der JGU in Mainz, habe aber über Daniel die Möglichkeit bekommen, ein Praktikum im Bundestag zu absolvieren und den Betrieb dort kennen zu lernen. Dafür konnte ich ihn zu einigen Terminen begleiten, aber auch an Veranstaltungen jenseits seiner Aufgaben teilnehmen, von denen ich Euch nun genaueres erzählen möchte.
Post aus dem Bundestag
Wie in jeder Woche standen zuerst Beratungen innerhalb der Fraktion zu verschiedenen Themen an, in denen sich Mitarbeiter:innen gegenseitig absprechen und koordinieren. Ich durfte dabei den Verteidigungsausschuss und einen Tag später den Innenausschuss besuchen und einen kleinen Einblick in die Arbeitsweise bekommen.
Im Innenausschuss stand diese Woche ein Gesetz zur Digitalisierung der Migrationsverwaltung, Pläne zur Drohnen- und Abwehrsicherheit, Cybermobbing, Rassismus in Institutionen und der Schutz von in Deutschland lebenden Dissidenten vor Repressionen aus dem Ausland auf der Tagesordnung. Leider ist der Innenausschuss aber nicht öffentlich, sodass ich nur die internen Beratungen der SPD zu diesen Themen beobachten konnte, nicht aber den fraktionsübergreifenden Ausschuss.
Für mich war es als Außenstehenden ziemlich herausfordernd, immer zu verstehen, worum genau es überhaupt ging. Bei der Vielzahl an Themen haben die Abgeordneten aber das gleiche Problem, dass sie nie für alle Gebiete gleichzeitig Experten sein können. Daher teilen sich die Abgeordneten der Fraktionen die Themen untereinander auf. Außerdem werden sie von ihren Mitarbeitenden und Experten der Fraktion unterstützt.
Ein weiteres Thema, das ich schon aus den Nachrichten kannte, war die Fortführung des Projekts „Demokratie leben“, das nach Wunsch von Ministerin Karin Prien (CDU) neu aufgelegt werden soll, wodurch zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen nicht wissen, ob und wie sie sich zukünftig finanzieren können. Am Abend zuvor hatten Abgeordnete der SPD zu einer Vielfaltskonferenzeingeladen. Es waren verschiedene Akteur:innen aus der Zivilgesellschaft anwesend, die Integrationsprogramme und Menschen mit Migrationshintergrund, sowie Asylsuchende unterstützen. Einige dieser Organisationen sind von dem Programm direkt betroffen und haben ihre Sorgen an die Abgeordneten herangetragen. Für mich war es in diesem Kontext sehr schön zu sehen, dass die Konferenz tatsächlich nachwirkte und die Abgeordneten nachdrücklich die Befürchtungen aus der Zivilgesellschaft einbrachten.
Insgesamt durfte ich auch Mittwoch bis Freitag für je eine Stunde bei den Debatten im Plenarsaal zuschauen. Ich kannte das Setting dort schon aus diversen Formaten oder den Nachrichten, aber in der Realität fühlt es sich natürlich anders an, die Debatten dort zu sehen. Am Mittwoch stand eine Regierungsbefragung von Dorothee Bär (Bundesministerin für Forschung, CSU) und Thorsten Frei (Bundesminister für besondere Aufgaben, CDU) an, bei der die Abgeordneten reihum Fragen stellten. Wie Daniel mir später erzählte, war es für ihn das erste Mal, dass er eine Frage bei einer Regierungsbefragung stellen durfte (die Abgeordneten sprechen sich i.d.R. vorher ab, wer wann welche Frage stellt). Konkret befragte er Herrn Frei, wie er die Versorgung des Bundesnachrichtendienstes mit Fachkräften sicherstellen wird. Die Antwort von Herrn Frei lässt sich mit „Wir arbeiten dran“ zusammenfassen.
Am Donnerstag standen für mich zwei Termine außerhalb des Bundestags auf dem Plan. Zunächst ging es zum CDU-Wirtschaftsrat, der Daniel als Experten für Cybersicherheit eingeladen hatte. Im ersten Moment wirkt es möglicherweise seltsam, dass er als SPD-Politiker dort eingeladen wird, aber das lag wohl einfach an seinen Fachthemen. Dort berichteten die Unternehmensvertreter einerseits über ihre Erfahrungen mit Cyberangriffen und ihre Probleme, andererseits stellten sie aber auch konkrete Fragen über bestehende und geplante Gesetze, etwa welche Behörde im Falle eines Cyberangriffs zu benachrichtigen ist.
Der zweite Termin war eine Podiumsdiskussion mit einem Rechtswissenschaftler, dem Präsidenten des Verfassungsschutzes, der Vizepräsidentin des Bundesnachrichtendienstes und einem CSU-Abgeordneten. Dort diskutierten sie über die Bedrohungslage im Bereich der Cybersicherheit oder etwa der Drohnenabwehr. Für ihn waren die Gespräche nach der Podiumsdiskussion sehr interessant, da viele andere Personen Fachgebiet bei so einer Veranstaltung zusammenkommen.
Am Freitag standen dann einige wichtige Abstimmungen im Plenum an. Besonders prominent ist hier wahrscheinlich der Tankrabatt um 17 Cent zu nennen, von dem ihr sicher schon gehört habt. Ansonsten standen für uns keine weiteren festen Termine mehr an, sodass wir zwar noch ein wenig Büroarbeit vor uns hatten, aber diese doch recht volle Sitzungswoche bald abschließen konnten.
Ausblick auf die Wahlkreiswoche
Ich freue mich Daniel in der kommenden Wahlkreiswoche in Mainz zu begleiten und mehr Einblicke in seine politische Arbeit zu bekommen. Auf dem Plan stehen unter anderem die Bürger:innensprechstunde am Mittwoch sowie weitere Austauschtermine.
Beste Grüße
Felix