Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Freundinnen und Freunde,
Ich möchte euch gerne von nun an in regelmäßigen Abständen mit kleinen Schlaglichtern über die Arbeit in Berlin, aber auch im Wahlkreis berichten. Damit der Newsletter nicht zu lang wird, will ich mich in der Länge auf jeweils 2-3 Termine als Schlaglichter der Wahlkreis- und Berlinwoche beschränken. Geschrieben wird der Newsletter freitags in der Bahn auf der Rückfahrt in den Wahlkreis.
POST AUS DEM BUNDESTAG
Gefreut habe ich mich diese Woche über die erste Besucher:innen-Gruppe aus dem Wahlkreis in diesem Jahr. Die Winzertanzgruppe aus Bingen, die Freiwillige Feuerwehr Appenheim und andere Interessierte aus dem Wahlkreis haben für 4 Tage die Hauptstadt besucht und gestern die Debatte zur Regierungserklärung unseres Kanzlers auf der Tribüne verfolgt.
Heute morgen haben wir im Bundestag die Wahlrechtsreform final beraten und beschlossen. Ich bin froh, dass wir endlich zu einem Ergebnis gekommen sind, das eine klare Obergrenze von 630 Abgeordneten festlegt und dennoch alle Regionen Deutschlands berücksichtigt. Besonders die Erhöhung der Maximalzahl von Abgeordneten von 598 auf 630 wird trotz nicht zugewiesener Überhangmandate dafür sorgen, dass alle Regionen vertreten sind und die Zahl verwaister Wahlkreise ein Minimum betragen wird.
Was mich in der Debatte sehr enttäuscht hat: die Arroganz, mit der manche Kolleg:innen meinen, ein Wahlrecht müsse vor allem ihre eigene Wiederwahl berücksichtigen. Mandate sind immer auf Zeit, vom Gemeinderat bis zum Bundestag. Und zu einer Wahl gehört auch eine Nicht-Wahl.
AUSBLICK AUF DIE WAHLKREIS-WOCHE
Die Wahlkreis-Woche wird wie immer gut gefüllt sein. Neben Terminen, die mich als Wahlkreis-Abgeordneter in allen Themenbereichen betreffen, ist es mir auch ganz wichtig, meine Berliner Fachthemen vor Ort zu vertiefen und die praktische Umsetzung zu erleben. Als für den Kinder- und Jugendschutz in der Fraktion zuständiger Berichterstatter sind deshalb nächste Woche der Austausch mit dem Kinderschutzbund und dem Weißen Ring zwei Termine, bei denen die „Berliner“ Arbeit von der Wahlkreis-Arbeit lernen kann.
Passend zum Kinderschutz gibt es auch einen Schulbesuch, der in der kommenden Woche heraussticht. Normalerweise werde ich von 10. oder höheren Klassen in die Schule eingeladen. Am Donnerstag aber bin ich bei der 6. Klasse an der IGS Nieder-Olm. Die Klasse hatte sich Anfang Januar mit der Bitte an mich gewandt, mich dafür einzusetzen, den Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz zu ersetzen, da er nicht mehr zeitgemäß sei. Diese Forderung haben wir auch im Koalitionsvertrag vereinbart und ich bin gespannt, welche Forderungen und Ideen die Schüler:innen noch haben werden und über meine Arbeit berichten zu können.
Euch wünsche ich ein schönes Wochenende und einen guten Start in die nächste Woche. Und natürlich freuen ich mich über ehrliches Feedback zum Newsletter an mein Wahlkreisbüro unter daniel.baldy.wk@bundestag.de.
Alles Gute!
Daniel