Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Freundinnen und Freunde,
nachdem der letzte Newsletter ausgefallen ist, da ich keine Zeit fand, ihn vorzubereiten zu schreiben, möchte ich euch nach der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause ein kleines Update aus meiner Arbeit in Berlin und dem Wahlkreis geben.
Post aus dem Bundestag
Wie vor einigen Wochen bereits geschrieben, bin ich mittlerweile auch Mitglied im Innenausschuss. Für die SPD übernehme ich dort die Themen Deradikalisierung und Extremismusprävention, den großen Komplex Cyber- und IT-Sicherheit sowie die Beobachtung der Themen Islamismus und Linksextremismus.
Gerade im Bereich der Cybersicherheit stehen wir alle, aber auch die staatlichen Strukturen selbst, vor großen Herausforderungen, wie uns zahlreiche Cyberangriffe oft zeigen. Mit der Stärkung des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, dem BSI, werden wir im Herbst dazu einen wichtigen Schritt gehen.
Am Donnerstag haben wir über die Neuregelung der Sterbehilfe entschieden. Ich persönlich habe mir die Entscheidung bis zum letzten Moment alles andere als einfach gemacht und mich erst auf dem Weg zur Wahlurne entschieden. Zur Entscheidung standen zwei Gesetzesentwürfe, die ihr anbei findet: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw27-de-suiziddebatte-954918 (https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw27-de-suiziddebatte-954918)
Gestimmt habe ich für den Entwurf von Lars Castellucci und anderen, der eine doppelte psychologische Beratung vorsieht, bevor die Hilfe zur Selbsttötung gewährt wird. Die Pflicht zur Beratung halte ich bei dieser unumkehrbaren Entscheidung für ein richtigen Weg. Nach der Ablehnung beider Gesetzesentwürfe wird nun erstmal weiterhin die aktuelle Gesetzeslage gelten, die keinerlei Regelung vorsieht. Ich hoffe, dass wir nach der Sommerpause einen neuen Versuch unternehmen werden, der beide Entwürfe zusammenführt und dann eine Mehrheit im Bundestag findet.
Leider dauerte das Plenum durch einen unnötig hervorgerufenen Hammelsprung der Union heute länger, weshalb ich es nicht pünktlich zur Kreisvertreter:innen-Versammlung zur Europawahl in Stadecken-Elsheim geschafft habe. Immer mehr Entscheidungen werden auch auf der europäischen Ebene getroffen, und eine starke Sozialdemokratie in Europa ist so wichtig wie nie. Bei all dem Fokus, den wir im nächsten Jahr auf die Kommunalwahl legen werden: Europa dürfen wir dabei nicht vergessen!
Ausblick auf die Wahlkreis-Woche
Am Wochenende habe ich mich unter anderem auf das Duddelfest auf dem Lerchenberg gefreut. In der Sommerpause werden wir uns hoffentlich bei dem ein oder anderen der vielen Feste in unserer Region sehen. Ich freu mich auf euch!
Der Montag wird für mich besonders: ich mache Praktikum! Im Staatstheater werde ich in die unterschiedlichen Bereiche schnuppern und mit den Beschäftigten dort über ihre aktuelle Situation und die Herausforderungen sprechen. Als Wachtmeister Dimpfelmoser im Kindergarten-Theater „Räuber Hotzenplotz“ im Jahr 1999 werde ich vielleicht auch den ein oder anderen Tipp an die Schauspielerinnen und Schauspieler geben können.
Mittwoch bekomme ich Besuch meines Fraktionskollegen Mathias Stein. Mathias ist zuständig für die Binnenschifffahrt in unserer Fraktion und damit auch für die geplante Abladeoptimierung im Rheintal. Gemeinsam mit dem Bacharacher Stadtbürgermeister Philipp Rahn werden wir über die Möglichkeiten reden, wie der Rhein auch in Zukunft in heißen Sommern beschiffbar bleibt und gleichzeitig die Eingriffe in den Fluss minimal bleiben, damit unter anderem Rudervereine auch in Zukunft den Fluss zum Trainieren nutzen können. Auch das Thema Radbrücke zwischen Bingen und Rüdesheim werden wir zusammen mit dem Stefan Schweitzer, dem Initiator hinter der Idee der „grünen Welle“, in Bingen ansprechen und hoffentlich eine Lösung finden, dass eine solche Brücke in den kommenden Jahren Realität wird.
Genießt das Wetter und startet gut in den Sommer!
Bis dahin wünsche ich euch alles Gute und freue mich wie immer über Feedback oder Anliegen unter daniel.baldy.wk@bundestag.de (mailto:daniel.baldy.wk@bundestag.de) .
Beste Grüße
Daniel