Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Freundinnen und Freunde,
hinter mir liegen zwei Sitzungswochen und umso mehr freue ich mich, in der nächsten Woche wieder im Wahlkreis unterwegs zu sein.
Die Doppel-Sitzungswoche startete mit einem Austausch mit Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt in der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz. Hier treffen sich jeden Montag in einer Sitzungswoche die SPD-Abgeordneten aus RLP zum offenen Austausch. Gerade mit Wolfgang Schmidt ging es natürlich um die Arbeit der Bundesregierung im letzten Jahr und ihre Außenwahrnehmung. Wir sind uns einig: vieles läuft gut. Nur die wenigsten hätten im Februar letzten Jahres gedacht, dass wir uns innerhalb weniger Monate unabhängig von russischer Energie machen und wir dennoch im Vergleich zu anderen Staaten stabil durch das letzte Jahr gegangen sind. Aber das darf nicht darüber hinweg täuschen, dass in der Kommunikation noch einiges besser werden muss, zum Beispiel beim aktuellen Dauerbrenner der Heizungsnovelle. Klar ist: niemand muss seine bestehende Heizung rausreißen, niemand darf durch die Heizungsnovelle in finanzielle Schieflage geraten.
POST AUS DEM BUNDESTAG
Am Freitag der ersten Sitzungswoche haben wir im Plenum den Abschlussbericht der interministeriellen Arbeitsgruppe „Gesundheitliche Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche durch Corona“ diskutiert. Für mich als zuständigen Abgeordneten für Kinder-und Jugendschutz ist klar: die Kindergrundsicherung muss so schnell wie möglich kommen! Gesellschaftliche Teilhabe, soziale Aktivitäten, gleiche Bildungschancen: das erreichen wir mit der Kindergrundsicherung.
Am Wochenende zwischen den beiden Sitzungswochen war das Highlight natürlich der Meistertitel der Mainzer A-Junioren in der heimischen MEWA-Arena. Vor mehr als 15.700 Zuschauer:innen haben die Mainzer von der ersten Minute an den Ton angegeben und verdient 4:2 gegen Borussia Dortmund gewonnen. Das macht weiter Hoffnung für die Zukunft und ich finde es toll, dass die gute Jugendarbeit so belohnt wird.
Neben dem Tagesgeschäft der Sitzungswoche war diese Woche ein ganz besonderer Gast in Berlin: Pia Oehm aus Nieder-Olm hat mich im Rahmen des „Girl‘s Day“ begleitet. Ziel ist es, Mädchen für Berufe und Berufsfelder zu begeistern, in denen hauptsächlich Männer unterwegs sind. Mit 34,8% Frauenanteil ist der Bundestag von einem paritätischen Parlament noch weit entfernt. Umso mehr hoffe ich, dass Pia (und viele andere) durch den Girl‘s Day für Politik begeistert werden und sich eine Zukunft in diesem Berufsfeld vorstellen können.
AUSBLICK AUF DIE WAHLKREIS-WOCHE
Die kommende Wahlkreis-Woche beginnt mit dem 1. Mai. Warum der Kampf um gute Arbeit nicht vorbei ist, wird uns gerade aktuell wieder bewusst: Konservative wollen das Streikrecht beschränken, auf Rastplätzen werden streikende Fernfahrer:innen von ihrem Arbeitgeber attackiert, funktionierende Tarifpartnerschaften sind aktuell so wichtig wie lange nicht mehr.
Deshalb: Raus zum 1. Mai!
Aber der 1. Mai als Tag der Arbeiterschafts-Bewegung ist auch immer ein Tag im Kampf gegen Rechts. In Ingelheim möchten Nazis dieses Jahr durch die Stadt ziehen. Dass DGB, das Bündnis InRage, die SPD und andere zu einer Gegenveranstaltung aufrufen, ist absolut wichtig. Und ich hoffe und freue mich, möglichst viele am 1. Mai in Ingelheim zu treffen undgemeinsam ein Zeichen gegen Nazis zu setzen!
Genießt das lange Wochenende und startet gut in den Mai.
Bis dahin wünsche ich euch alles Gute und freue mich wie immer über Feedback oder Anliegen unter daniel.baldy.wk@bundestag.de.
Beste Grüße
Daniel