Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Freundinnen und Freunde,
Hinter mir liegen zwei intensive Sitzungswoche im Deutschen Bundestag. In solchen Wochen zeigt sich besonders deutlich, wie vielfältig parlamentarische Arbeit ist: von Debatten im Plenum über Ausschusssitzungen bis hin zu vielen Gesprächen mit Kolleg:innen sowie Gästen.
Post aus dem Bundestag
In der letzten Sitzungswoche durfte ich im Plenum zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes sprechen. Mit dem Gesetz stärken wir die Abwehr von Drohnenangriffen auf kritische Infrastruktur und Flughäfen. Drohen waren lange Zeit eine unterschätzte Gefahr. Angesichts neuer sicherheitspolitischer Bedrohungen müssen unsere Sicherheitsbehörden jedoch schnell und entschlossen handeln können. Mit der Überarbeitung schaffen wir deshalb unter anderem klare rechtliche Grundlagen, damit im Ernstfall ach Maßnahmen gegen besonders gefährliche Drohnen ergriffen werden können und kritische Infrastruktur besser geschützt wird.
Auch der Jahrestag des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hat die letzte Sitzungswoche geprägt. Seit mittlerweile 4 Jahren verteidigen die Ukrainer:innen ihr Land gegen einen völkerrechtswidrigen Angriff. Dieser Jahrestag erinnert uns daran, wie wichtig es bleibt die Ukraine weiterhin politisch, wirtschaftlich und humanitär zu unterstützen und gleichzeitig alles dafür tun, Frieden und Sicherheit in Europa zu sichern.
Bewegt hat mich auch die Teilnahme an den Trauerfeierlichkeiten für unsere frühere Bundestagspräsidentin Prof. Dr. Rita Süssmuth. Sie hat die parlamentarische Demokratie in Deutschland über viele Jahre geprägt.
Neben den Debatten im Plenum standen auch viele Gespräche und Diskussionen an, unter anderem zur aktuellen Lage im Iran und in der Region. Die Entwicklungen in der Region sind besonders. Daher bin ich sehr erleichtert, dass inzwischen auch Evakuierungsflüge aus der Region begonnen haben und hoffe sehr, dass alle Menschen wohlbehalten zurückkehren können. Gleichzeitig bleib klar: Eine weitere Eskalation muss verhindert werden, nachhaltige politische Veränderungen können nur von den Menschen vor Ort selbst gestaltet werden.
Ein sportlicher Termin durfte ebenfalls diese Woche nicht fehlen: Mit dem FC Bundestag stand ein Freundschaftsspiel gegen das Dominikus-Ringeisen-Werk auf dem Programm. Am Ende konnten wir das Spiel mit 6:4 für uns entscheiden.
Ausblick auf die Wahlkreiswoche
Am Montag freue ich mich, dass Boris Pistorius den Landtagswahlkampf unterstützt und zusammen mit Doris Ahnen am Montag zur Sprechstunde am Höfchen in Mainz kommt. Wer dabei sein will: ab 13:30 Uhr freuen wir uns auf Unterstützung!
Daneben steht natürlich auch die OB-Wahl in Ingelheim vor der Haustür. Mit Sybille Schäfer haben wir eine tolle Kandidatin, mit der ich Mittwoch und Freitag im Haustürwahlkampf unterwegs sein werde.
Ein bundespolitisches Thema wird nächste Woche auch im Wahlkreis eine große Rolle spielen: die Finanzierung der Integrationskurse. Wir kämpfen als SPD gerade dafür, dass für Geflüchtete diese Kurse weiterhin durch den Bund ausfinanziert sind und angeboten werden. Integrationskurse sind der erste Schritt zum Zugang zum Arbeitsmarkt. Arbeit ist ein wichtiger Integrationsfaktor. Wer den Zugang zu Integrationskursen verschärft, der verschärft Fachkräftemangel und Integration durch Arbeit massiv!
Am Dienstag Abend findet das TV-Duell zwischen unserem Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer und seinem Mitbewerber statt. Gemeinsam mit der SPD Mainz freu ich mich, das Duell gemeinsam beim Public Viewing im Bierstübchen im Schatten des Mainzer Doms zu schauen. Wer dazu kommen will: ab 20:15 Uhr geht’s los!
Bis dahin wünsche ich Euch alles Gute und freue mich wie immer über Feedback oder Anliegen unter daniel.baldy.wk@bundestag.de.
Beste Grüße
Daniel